21.05.2019

Drastische Erhöhungen von Bußgeldern zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Die Stadt Sonneberg bedankt sich bei den vielen ehrenamtlichen Aktionen zur Steigerung der Attraktivität unserer Stadt. Die Beispiele reichen von Oberlind, den Wanderwegen, der Wehd bis nach Haselbach usw. Der gesellschaftliche Mehrwert dieser Maßnahmen ist bedeutsam und gebührt aufrichtiger Anerkennung. Der gemeinschaftlichen Entlastung steht eine erheblich Kippe Innenstadt
zunehmende Belastung der Verschmutzung von öffentlichen Plätzen (z. B. durch Zigarettenkippen), insbesondere im Innenstadtbereich, entgegen. Diese ist nicht länger hinzunehmen, denn die Kosten für zusätzliche Reinigung trägt - über die Stadt Sonneberg - als Steuerzahler und  Gebührenzahlen die Allgemeinheit. Die Last für unsere erwerbstätige Bevölkerung, Unternehmer und Grundstücksbesitzer ist bereits erheblich.

Gemeinsam mit vielen Vertretern der Sonneberger Innenstadthändler wurde der Wunsch einer Verbesserung der Lage bis zum Tag der Franken und darüber hinaus abgestimmt. Die Vision ist die „kippenfreie Innenstadt“. Der erste Schritt ist, verstärkt Kontrollen durchzuführen und Verstöße umgehend ahnden zu können. So hat das Ordnungsamt der Stadt Sonneberg bereits seit Jahresbeginn zahlreiche Kontrollen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durchgeführt und Verstöße entsprechend geahndet.

So wurden 30 Alkoholverstöße auf öffentlichen Plätzen sowie 4 Verstöße – Verschmutzung von öffentlichen Anlagen (Nichtbeseitigung von Hundeexkrementen, sonstigen Verschmutzungen) mit Bußgeldern versehen.

Im zweiten Schritt werden die Bußgelder drastisch erhöht.

Der bisherige Bußgeldkatalog sahfür die illegale Entsorgung einer Zigarettenkippe 5,00 Euro und für sonstige Verschmutzungen von öffentlichen Anlagen 35,00 Euro vor.

Dies wird sich ab dem 01. Juni 2019 ändern.

Die illegale Entsorgung von einer Zigarettenkippe wird auf 20,00 Euro erhöht und die sonstige Verschmutzung von öffentlichen Anlagen wird mit 50,00 Euro geahndet.

Mit diesen erzieherischen Maßnahmen (erhöhter Kontrolldruck, erhöhtes Bußgeld) erhoffen wir nun eine Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit.

Gleichzeitig ist im dritten Schritt eine gemeinsame Reinigungsaktion unter Einbindung der Sonneberger Jugend geplant.

 

 

Christian Porsch

Zusätzliche Informationen