18.04.2019

Information zum Umgang mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahl am 26.05.2019

Sonneberg thumb 2
Am 26. Mai 2019 finden sowohl die Wahl zum europäischen Parlament als auch die Kommunalwahlen zum Kreistag, Stadtrat, den Ortsteilbürgermeistern* und den Ortsteilräten* statt. (*nur in den entsprechenden Ortsteilen)

Alle wahlberechtigten Einwohner der Stadt Sonneberg erhalten hierfür, entsprechend ihrer jeweiligen Wahlberechtigung, eine oder zwei Wahlbenachrichtigungskarten (Kommunalwahl und ggf. Wahl zum Europäischen Parlament).

Auf Grund eines Fehlers des externen Druckdienstleisters haben alle Wahlberechtigten für die Kommunalwahl eine Wahlbenachrichtigungskarte mit einem falschen zusätzlichen Eintrag „zum Europäischen Parlament“ erhalten. Diese Wahlbenachrichtigungskarten sind unrichtig und berechtigen NICHT zur Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament. Alle Wahlberechtigten für die Wahl zum Europäischen Parlament haben eine zusätzliche Wahlbenachrichtigungskarte hierfür erhalten. Diese ist korrekt und fehlerfrei.

Die Stadtverwaltung Sonneberg hat mit dem Druckdienstleister einen erneuten Versand der Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahl veranlasst, welche schnellstmöglich und fristgemäß an die entsprechend dem Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl eingetragenen Wahlberechtigten versandt werden.

Verwenden Sie nach Erhalt bitte ausschließlich die neuen Wahlbenachrichtigungskarten für den Wahlscheinantrag bzw. am Wahltag selbst in Ihrem zuständigen Wahllokal. Bereits mit der fehlerhaften Wahlbenachrichtigungskarte gestellte Wahlscheinanträge behalten ihre Gültigkeit. Die Wahlrechtsvoraussetzungen des entsprechenden Wählerverzeichnisses sind hierfür verbindlich. Eine erneute Beantragung ist somit nicht notwendig.

Bei Zweifeln zur Frage, für welche Wahl eine Wahlberechtigung besteht, steht Ihnen das Wahlamt sowie das Einwohnermeldeamt für Auskünfte zur Verfügung. Darüber hinaus hat jeder Wahlberechtigte das Recht, in der Zeit vom 06.05.2019-10.05.2019 (Einsichtsfrist in das Wählerverzeichnisgem. § 17 BWG und § 6 ThürKWG) die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen.

 

Harald Wicklein

Stadtwahlleiter
 
 

 pdf Information zum Umgang mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahl am 26.05.2019

 

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