17.08.2017

Gefahr für Sonneberg nicht gebannt

DrHVoigt Der Koalitionsausschuss von Linke, SPD und Grünen beschloss in dieser Woche, dass sowohl die Kreis- als auch die Gemeindegebietsreform bis 2021 umgesetzt werden soll. Die dafür notwendigen Gesetze sollen bis zum Ende der Amtszeit im Jahr 2019 verabschiedet werden. Kein Grund zum Aufatmen, denn eine Gefahr für die Zukunft Stadt Sonneberg und die Region besteht auch weiterhin! Wie der Beschluss vorsieht, will man die Umsetzung der Gebietsreform zeitlich strecken und einige Inhalte modifizieren. Die gewonnene Zeit soll unter anderem dazu genutzt werden, um den Bürgern die Reform besser zu vermitteln. Eine Sache, wie diese nicht richtig angegangene Gebietsreform, wird nicht besser, indem man sie länger erläutert. Außerdem sehe ich durch den Aufschub nur eine Verlängerung der Ungewissheit und somit eine Planungsunsicherheit für alle Beteiligten. Zudem besteht die Gefahr, dass von der jetzigen Regierung Gesetze auf den Weg gebracht und Tatsachen geschaffen werden, die nur schwer wieder rückgängig zu machen sind.
Sollte der Kreissitz, wie jetzt geplant, über ein Volksbegehren oder einen Kreistagsbeschluss festgelegt werden, dann sind wir von vorneherein chancenlos. Sonneberg kann in einem Großkreis keine Mehrheiten erreichen. Nun gilt es abzuwarten, wie die allgemeinen Formulierungen des Koalitionsausschusses konkret untersetzt werden, wie der Entwurf des neuen Kreisgliederungsgesetzes im Detail aussehen wird und welche Ergebnisse unsere Verhandlungen mit der Landesregierung für die Stadt Sonneberg bringen. Danach werden wir handeln! 
Bürgermeister Dr. Heiko Voigt

 

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