26.07.2017

Einladung auf klärendes Treffen


Tageszeitung „Freies Wort" heute, zwei Beiträge auf den Sonneberger Lokalseiten:
Dr Heiko Voigt 06„Ich bin froh, mir die Zeit genommen zu haben" - Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Knut Korschewsky besuchte Ministerpräsident Bodo Ramelow Neuhaus-Schierschnitz und Judenbach ...
und Ramelow: „Kein Grund gegen Föritztal zu sein"

Stadt Sonneberg dazu: Einladung auf klärendes Treffen
Schlechter Informationsstatus oder ein sich widersprechender Ministerpräsident zum Thema Gebietsreform war wohl der Eindruck des Sonneberger Bürgermeisters Heiko Voigt von der aktuellen angeblichen Äußerung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow „Kein Grund, gegen Föritztal zu sein" zum Thema Gemeindezusammenschluss der Nachbargemeinden um die Stadt Sonneberg.
Noch im letzten Jahr gab es konkrete – und genau gegensätzliche – Positionen zum Thema Wunsch-Fusionen von Gemeinden durch die Landesregierung. Erst im Juli 2016 stellte der Ministerpräsident Ramelow persönlich in den Medien klar, dass es bei der Planung von Einheitsgemeinden Rücksichtnahmen auf größere „Mittelzentren" geben muss. Dabei müssen auch Verflechtungen wie verkehrliche Anbindungen, Pendlerbewegungen und Versorgungsverbindungen z.B. durch Energie und (Ab)Wasser zu den Mittelzentren als Ablehnungsgrund einer Fusion berücksichtigt werden.
In einem direkten Schreiben an die Stadt Sonneberg durch die Staatskanzlei im Auftrag des Ministerpräsidenten wurde erklärt, dass die medialen Äußerungen des Ministerpräsidenten im „Freien Wort" vom 07.07.2016 sich explizit auf das Anliegen der Stadt Sonneberg beziehen und „Kragengemeinden im Rahmen der Freiwilligkeitsphase nicht genehmigt werden".
Sollte die aktuelle Aussage Ramelows doch so stimmen, so steht sie nicht nur im krassen Widerspruch zu den bisherigen Positionen des Ministerpräsidenten und seiner Landesbehörden im Rahmen der Gebietsreform. Sie wäre auch im Hinblick auf die bisherigen ausdrücklichen Erklärungen des Ministerpräsidenten zum beabsichtigten Gemeindezusammenschluss „Föritztal" falsch und würde zudem für Verunsicherung nicht nur in der Sonneberger Region, sondern auch darüber hinaus sorgen.
Sonnebergs Bürgermeister Voigt hofft, dass der Auslöser nur eine fehlerhafte Zitierung des Ministerpräsidenten zu dessen Besuch war und versucht zu dem, einen Lösungsansatz zu bieten. „Ramelows Aussage – wenn sie tatsächlich zutreffend sein sollte - hat nicht nur mich auf das Äußerste irritiert", so Heiko Voigt, „ich hoffe allerdings auf eine unverzügliche Korrektur und somit auf eine klare Linie der Landesregierung. Gern lade ich die Vertreter der betreffenden Gemeinden und unseren Ministerpräsidenten zu einem klärenden Gespräch nach Sonneberg ein".

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