07.03.2016

Richtigstellung

RathausSonneberg ThumbAnders als in verschieden Medien gemeldet, wurde zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Sonneberg vom 03. März 2016 weder im Vorschlag von Stadt und Landkreis Sonneberg zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung noch bei der Erläuterung der Thematik durch Rechtsanwalt Alexander Reitinger und durch den Hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Heiko Voigt von einer kommunalen Unterkunft für Asylsuchende gesprochen. 

In der Presseerklärung der Stadt Sonneberg vom 3. März – Veröffentlichung nach der Stadtratssitzung – heißt es unter anderen: „Nach der Entscheidung des Stadtrates am Donnerstag, 03. März 2016 lehnt die Stadt Sonneberg die Umnutzung des ehemaligen Altenheimes im Sonneberger Wohngebiet Wolkenrasen, Friedrich- Ludwig-Jahn-Straße 39 zur Erstaufnahmeeinrichtung für 600 Asylbewerber wegen Unzulässigkeit ab, ebenso wie die Löschung einer Baulast. Gleichzeitig wird in Abstimmung mit dem Landkreis Sonneberg ein Kompromiss in der Sache vorgeschlagen, der vom Land Thüringen mitgetragen werden könnte... Um den städtebaulichen und sonstigen Belangen der Stadt und des Freistaates Rechnung zu tragen, vor allem aber auch um einen größtmöglichen gesellschaftlichen Konsens im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu erzielen, soll durch rechtsverbindliche Festlegung eines abgeänderten Flüchtlingskonzeptes in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages eine Lösung geschaffen werden. Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der die Sicherheit von allein reisenden Frauen bzw. allein reisenden Frauen mit Kindern ebenso, wie ihre Lage in den Flüchtlingsunterkünften und die Integration beinhaltet. Der Stadtrat stimmte dem Abschluss dieses öffentlich-rechtlichen Vertrages mehrheitlich zu."

 

Zusätzliche Informationen