27.01.2020

Schiedsstelle 2020-4023

 

Schiedsstelle der Stadt Sonneberg hat sich neu formiert

 

Schiedsstellen sind vorgerichtliche Schlichtungsorganisationen fern jeder sachfremder Interessen. Sie arbeiten damit für die Streitparteien völlig unparteiisch durch ehrenamtlich tätige Schiedsfrauen und Schiedsmänner, nahezu unentgeltlich.
 
Service am Bürger bedeutet für die Schiedsstelle der Stadt Sonneberg, dass sie Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sonneberg bei der vorgerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten unterstützen möchten. In einem Schlichtungsverfahren können Bürger ihr Anliegen mit Hilfe geschulter Schiedspersonen vortragen. Dabei sind die ehrenamtlich tätigen Schiedspersonen Vermittler und fungieren allparteilich – schlichten ist nicht richten.
 
Die Mitglieder der Schiedsstelle führen durch das Gespräch und erarbeiten gemeinsame Lösungsansätze. Ist das Schlichtungsverfahren erfolgreich, können sie das Ergebnis rechtsbindend festhalten. Funktioniert der gütlich Einigungsversuch einmal nicht, so kann eine amtliche Erfolglosigkeitsbescheinigung zur Vorlage bei Gericht ausgestellt werden.
 
Für das Schlichtungsverfahren geeignet sind die meisten zivilrechtlichen Angelegenheiten, wie z.B. vermögensrechtliche Streitigkeiten oder nachbarschaftsrechtliche Streitigkeiten. In strafrechtlichen Angelegenheiten führt die Schiedsstelle durch das Sühneverfahren. In arbeitsrechtlichen oder familienrechtlichen Angelegenheiten ist die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens gemäß dem Thüringer Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden (Thüringer Schiedsstellengesetz - ThürSchStG -) nicht gestattet. Die Schiedsstelle unterliegt dabei der ständigen Aufsicht und Qualitätskontrolle durch den Direktor bzw. die Direktorin des zuständigen Amtsgerichts. Persönliche Daten aus Schiedsverfahren werden selbstverständlich unter Beachtung der Verschwiegenheitspflicht und der gültigen Datenschutzverordnung unter Verschluss gehalten.
 
Die Schiedsstelle der Stadt Sonneberg hat sich aktuell neu formiert. Ihr gehören an: Frau Cindy Melwitz, Herr Matthias Bauersachs und Herr Robert Eberth. Grundsätzlich bietet die Schiedsstelle der Stadt Sonneberg Termine an jedem letzten Dienstag im Monat zwischen 14:00 und 16:30 Uhr sowie jeden letzten Mittwoch im Monat zwischen 09:00 und 11:30 Uhr. Dabei tagt die Schiedsstelle im 2. Stock des Rathauses im Raum 33. Zusätzlich sind Termine nach individueller Vereinbarung möglich. Kontakt zur Schiedsstelle können Sie hier aufnehmen.

 

Zusätzliche Informationen