14.10.2019

 

Landtagswahl am 27. Oktober

Wahlamt informiert, was zu tun ist, wenn keine Wahlbenachrichtigung eingegangen ist

 

Am Sonntag, 27. Oktober, stehen die Wahlen zum Thüringer Landtag an. Zwischen 08:00 und 18:00 Uhr haben auch die Sonneberger die Möglichkeit, in 35 Wahllokalen ihre Stimme abzugeben. Die Stimmabgabe ist grundsätzlich am Wahltag vor Ort im Stimmlokal möglich oder – was laut Wahlleiter Michael Kraus inzwischen immer mehr genutzt wird – vorab schon per Briefwahl. Und wie auch bei allen anderen Wahlen erhalten alle volljährigen Sonneberger, die hier seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz gemeldet haben, vorab per Post eine Wahlbenachrichtigungskarte – quasi die Eintrittskarte ins Wahllokal. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben müssen diese Wahlbenachrichtigungskarten bis 6. Oktober zugestellt worden sein.

Sind sie aber in Sonneberg nicht überall, wie die Stadtverwaltung aufgrund zahlreicher Nachfragen von Bürgern feststellen musste. „Dabei haben wir alles perfekt auf den Weg gebracht“, erläutert Wahlleiter Kraus das Vorgehen im Rathaus. Die Daten für die Erstellung der Wahlbenachrichtigungskarten wurden mehr als fristgerecht am 11. September an den langjährig bewährten externen Dienstleiter geschickt. Und dieser hat auch korrekt alle 19.093 Wahlbenachrich-tigungskarten gedruckt und am 13. September an das Versandzentrum der Deutschen Post AG in Berlin ausgeliefert, wie entsprechende Belege nachweisen. Die Post übernimmt den Versand der Wahlbenachrichtigungen – natürlich ganz normal gegen Gebühr. Das Porto wurde der Stadt Sonneberg auch schon belastet.

Nur: bei einer ganzen Reihe Sonneberger scheinen die Wahlbenachrichtigungen nie angekommen zu sein. Vor allem der Stadtteil Wehd ist wohl betroffen, wie vermehrte Rückfragen von Bürgern dort im Wahlamt zeigen. Auch Bürgermeister Dr. Heiko Voigt musste am eigenen Leib spüren, dass nicht alles rund läuft. Seine Familie lebt auf der Wehd. Von den vier Wahlberechtigten im Haus haben zwei eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten und zwei nicht. Insofern gibt es kein System, was funktioniert hat und was nicht. Auch die Deutsche Post ist ratlos, was genau schiefgelaufen ist.

Die Stadtverwaltung ist daraufhin sofort aktiv geworden und hat für die Wahlberechtigten auf der Wehd neue Wahlbenachrichtigungskarten drucken lassen. Diese sind inzwischen auch schon an die Deutsche Post zum Versand übergeben worden. „Eigentlich sollten sie zum Wochenende in den Briefkästen liegen“, hofft Michael Kraus.

Wahlscheinantrag Muster

Es gibt auch noch vereinzelte Rückfragen zu fehlenden Wahlbenachrichtigungskarten in anderen Stadtbereichen Sonnebergs. „Aber nur ganz vereinzelt. Und das ist durchaus üblich bei Wahlen. Die Ursachen dafür sind sehr unterschiedlich. Hier ist auch nicht zwingend von einem Verschulden der Post auszugehen“, sagt Kraus aus Erfahrung.

Aber was nun tun, wenn die Wahlbenachrichtigungskarte nicht (mehr) vorhanden ist? Wahlleiter Michael Kraus beruhigt: „Auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ist selbstverständlich ganz problemlos eine Teilnahme an den Wahlen und eine Stimmabgabe möglich.“ Dazu hat jeder Bürger grundsätzlich zwei Möglichkeiten – die Briefwahl und die Stimmabgabe am Wahlsonntag im Wahllokal. Wer keine Wahlbenachrichtigungs-karte hat, muss zur Briefwahl nur dem Link auf der Startseite der Homepage der Stadt Sonneberg unter www.sonneberg.de oben links folgen. Auf der Erläuterungsseite, die sich dann öffnet, kann mit einem Klick unter Punkt 2.) das Formular zur Beantragung der Briefwahlunterlagen geöffnet werden. Weil nun ja nicht mehr vorausgesetzt werden kann, dass Wahlbezirk und Nummer im Wählerverzeichnis aus der Wahlbenach-richtigungskarte übertragen werden können, müssen ab sofort zur Legitimation nur mehr Adresse und Geburtsdatum zwingend angegeben werden, informiert Michael Kraus.

Oder – und damit geht es oft noch einfacher – man kommt einfach zu den regulären Öffnungszeiten ins Sonneberger Rathaus und holt die Unterlagen persönlich im Wahllokal (Raum 27 im 2. Stock, linker Flur) ab. „Wer seinen Personalausweis dabei hat, kann sogar gleich vor Ort wählen und hat alles erledigt“, weist Kraus auf diese Möglichkeit hin. Vier Wahlkabinen für eine geheime Stimmabgabe stehen natürlich zur Verfügung.

Übrigens nutzen immer mehr Sonneberger die Möglichkeit der Briefwahl. Von rund 1.300 Briefwählern berichtet Kraus zum Stichtag 10. Oktober. „Und bis zum Ende der Briefwahlfrist am Freitag, 25. Oktober, werden es wahrscheinlich über 2.000 Briefwähler sein“, so der Wahlleiter. Das wären über zehn Prozent der stimmberechtigten Sonneberger. Deshalb gibt es zwischenzeitlich intern drei zusätzliche Briefwahlbezirke, um die zeitnahe Auszählung am Abend des Wahltags sicherzustellen. Denn natürlich werden auch die inneren Wahlumschläge der Briefwahlunterlagen erst nach 18 Uhr am Wahltag geöffnet und ausgezählt.

Wer traditionell am Sonntag im Wahllokal seine Stimme abgeben will, muss auch keine Angst haben, wenn die Wahlbenachrichtigungskarte fehlt. Allemal muss im Wahllokal ein Ausweisdokument vorgezeigt werden. Anhand dieses Ausweises kann man sich in seinem Wahllokal auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte legitimieren und bekommt die Wahlunterlagen ausgehändigt. Man muss nur wissen, für welches Wahllokal man eingeteilt ist. Das wiederum steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte – aber die ist ja nun vielleicht nicht (mehr) vorhanden. Was dann tun? „Gehen Sie einfach in das angestammte Wahllokal, das Sie auch bei der Europawahl oder den Kommunalwahlen aufgesucht haben“, rät Kraus. Grundsätzlich wurde nichts an der Einteilung der Wahlbezirke geändert. Wer neu nach Sonneberg gezogen ist, sollte sich einfach in der Nachbarschaft durchfragen. Und selbst wenn man im falschen Wahllokal landet, können die Wahlhelfer vor Ort auch am Wahlsonntag noch kurzfristig im Rathaus nachfragen, wohin der oder die Betreffende gehen muss zur Stimmabgabe.

„Wir bedauern diese Panne bei der Postzustellung wirklich sehr“, macht Michael Kraus deutlich, unterstreicht aber nochmals, dass hierfür keinesfalls die Stadtverwaltung verantwortlich ist. „Aber wir tun alles in unserer Macht stehende, damit wirklich alle Einwohner problemlos an den Wahlen teilnehmen können.“

Denn, so wird Bürgermeister Dr. Heiko Voigt abschließend zitiert: „Wählen ist nicht nur eines der höchsten demokratischen Grundrechte. Eigentlich ist die Beteiligung an Wahlen auch eine moralische Verpflichtung. Denn wer nicht wählt, verspielt für mich auch das Recht im Nachhinein Kritik zu üben.“

 

14.10.2019

 

Unterzeichnung Fair Trade-Pakt

 Zusammen mit 35 weiteren Kommunen haben 3. Bürgermeister Martin Stingl (rechts) für die Stadt Neustadt b. Coburg und Beigeordneter Christian Dressel für die Stadt Sonneberg den Fair Trade-Pakt der Europäischen Metropolregion Nürnberg unterzeichnet. Damit wollen die beiden Partnerstädte nachhaltige Beschaffung in der Region vorantreiben.

 

Sonneberg und Neustadt b. Coburg setzen gemeinsam auf nachhaltige Beschaffung

Die Partnerstädte beteiligen sich am Fair Trade-Pakt der Europäischen Metropolregion Nürnberg

Ein Signal für fairen Handel und nachhaltige Beschaffung wollen die Partnerstädte Neustadt b. Coburg und Sonneberg setzen. Daher unterzeichneten auf dem 1. Fair Trade-Gipfel der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN) in Bamberg 3. Bürgermeister Martin Stingl und Beigeordneter Christian Dressel für ihre beiden Städte zusammen mit 35 weiteren Kommunen den „Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der Europäischen Metropolregion Nürnberg“.

Mit der verstärkten Beschaffung nach Nachhaltigkeitskriterien wollen Neustadt und Sonneberg aber nicht nur ein Zeichen setzen. „Es geht uns zum Beispiel darum, über kurze Lieferwege CO2-Ausstoß beim Transport zu reduzieren“, erläutert Beigeordneter Christian Dressel einen der Beweggründe für die Stadt Sonneberg, dem Bündnis beizutreten. „Und damit erreichen wir zusätzlich zum Umweltschutz noch ein zweites Ziel, nämlich insbesondere regionalen Partnern die Chance zu geben, sich bei öffentlichen Aufträgen erfolgreichen zu bewerben.“ Think global, but buy local – könnte man diesen Ansatz nennen.

3. Bürgermeister Martin Stingl verweist auf das Gesamtkonzept Nachhaltigkeit, das die Stadt Neustadt b. Coburg derzeit erarbeitet und Schritt für Schritt in die Tat umsetzen will. „Dabei geht es uns nicht um politische Lippenbekenntnisse, sondern sinnvolle Einzelmaßnahmen, die in der Summe Umwelt- und Klimaschutz vor Ort voranbringen.“ Für Neustadt seien „mehrere zielgerichtete Kleinprojekte sinnvoller als große Pläne, die sich nur wieder in Luft auflösen“. Das könne beim Ausschank von Kaffee nach Fair Trade-Prinzipien beginnen und beim Ausschluss von Tropenhölzern bei Bauausschreibungen enden.

Nachhaltige Beschaffung kann ein wichtiger Beitrag zum sparsamen Umgang mit Ressourcen und unserer Umwelt sein. Denn allein öffentliche Einrichtungen vergeben bundesweit 350 Milliarden Euro für ihr Beschaffungswesen. Nur 28 Prozent der Kommunen in der Metropolregion beschaffen bislang faire Produkte und berücksichtigen Sozial- und Umweltstandards bei Anschaffungen. Neustadt und Sonneberg nehmen insofern eine Vorreiterrolle ein. Sie haben sich im ersten Schritt dazu verpflichtet, mit ihren Stadträten verbindliche Beschaffungs-leitlinien für nachhaltige Produkte zu prüfen. Im Pakt ist außerdem festgelegt, dass die Unterzeichner-Kommunen 2020 acht Millionen Euro in die Beschaffung fairer Produkte fließen lassen wollen. Hierzu wollen Neustadt und Sonneberg im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag leisten.

Dieses Engagement lobte denn auch in Bamberg der Bayerische Umweltminister Thorsten Glauber, der im Fair Trade-Pakt der EMN „eine große Chance für fairen Handel und nachhaltige Beschaffung“ sieht. Für ihn werden dadurch „Bürger und Entscheider weiter für das Thema sensibilisiert, dass Produkte unter umwelt- und sozialverträglichen Standards produziert werden.“

Insofern wollen Bürgermeister Martin Stingl und Beigeordneter Christian Dressel auch nicht nur in ihren eigenen Verwaltungen verstärkt auf nachhaltige Beschaffung hinwirken, sondern auch Mitstreiter in Bevölkerung und Wirtschaft für diesen Ansatz suchen. Denn: Auch ein langer Weg beginnt immer mit dem ersten Schritt!

 

 


09.10.2019

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Fränkische Verdienstmedaille als Beschleuniger für das Miteinander über Landesgrenzen hinweg

Bürgermeister Dr. Voigt zusammen mit Oberbürgermeister Rebhan und Ministerpräsident Ramelow für „Verdienste um Franken“ ausgezeichnet

 

„Ich habe die Fränkische Verdienstmedaille sehr gerne angenommen und fühle mich ebenso wie mein Amtskollege Oberbürgermeister Frank Rebhan außerordentlich geehrt. Wir beide haben die Ehrung stellvertretend für alle Bürger in Sonneberg und Neustadt entgegengenommen, die den Tag der Franken erst durch ihren Einsatz vor und hinter den Kulissen zu einem solchen Erfolg gemacht haben. Ich sehe diese Auszeichnung als ein großartiges Zeichen für das Zusammenwachsen Sonnebergs mit unseren fränkischen Nachbarn an und bin mir sicher, dass aus dieser Ehrung Kraft für viele weitere gemeinsame fränkische Projekte entstehen kann. Insofern ist die heute verliehene Fränkische Verdienstmedaille für uns eine Art Beschleuniger, unseren Weg des Miteinanders über Landesgrenzen hinweg konsequent fortzusetzen.“ Mit diesen Worten kommentiert Sonnebergs Bürgermeister Dr. Heiko Voigt die ihm gestern (09.10.2018) in der Thüringer Staatskanzlei vom Fränkischen Bund erteilte Ehrung.

Die Fränkische Verdienstmedaille wird seit 2008 durch den Verein Fränkischer Bund e.V. an Personen und Organisationen verliehen, die sich um Franken verdient gemacht haben. Erstmals hat der Fränkische Bund in diesem Jahr drei Personen ausgezeichnet: nämlich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, den Oberbürgermeister der Stadt Neustadt bei Coburg, Frank Rebhan, und Dr. Heiko Voigt für die Stadt Sonneberg.

In seiner Laudatio hob der frühere Bayerische Landtagsabgeordnete Wolfgang Hoderlein für den Fränkischen Bund hervor, dass sich die drei Geehrten "mit der Durchführung des ersten grenzüberschreitenden Tags der Franken für Franken verdient gemacht haben". Sie hätten damit unterstrichen, "dass historisch-kulturelle Prägungen von Regionen nicht durch politisch-administrative Grenzen aufgehoben werden".

Ebenfalls sehr glücklich über die Auszeichnung zeigte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, der während seines Besuchs am „Tag der Franken“ mehrfach in Sonneberg seine Unterstützung für ein länderübergreifendes Miteinander der Städte Sonneberg und Neustadt b. Coburg zugesichert hat: „Der Tag der Franken war für mich eine tolle Veranstaltung, bei der die Gemeinschaft zwischen Ost und West erlebbar war. Das Fränkische an Thüringen ist ein hohes Gut für mich und ich bin stolz auf diese Ehrung.“

In einem nächsten Schritt sollen konkrete gemeinsame Projektvorschläge der interkommunalen Kooperation Sonneberg – Neustadt mit dem Ministerpräsidenten auf ihre Umsetzbarkeit untersucht werden. Auch hierfür signalisierte Ramelow Wohlwollen und tatkräftige Unterstützung der Staatsregierung.

19.08.2019

Trinkwasser pixabay 

Foto: rawpixel / pixabay.com

Der Wasserversorgungs- und Abwasserzweckverband hat gemäß §21 der Trinkwasserverordnung wieder die Wasserqualität in den verschiedenen Versorgungsgebieten der Stadt Sonneberg geprüft und in Auszügen zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Das geförderte und aufbereitete Trinkwasser ist überall bakteriologisch einwandfrei, farblos, klar, geruchslos und geschmacksneutral.

Die ph-Werte, den Grad Deutsche Härte bzw. den Härtebereich und die Inhaltsstoffe unseres Trinkwassers für die verschiedenen Stadtteile von Sonneberg können der Übersicht in folgender Anlage entnommen werden:

Kundeninformation Wasserqualitäten im Stadtgebiet Sonneberg August 2019

08.08.2019

ICE-Taktverkehr hat Priorität vor Regionalexpress-Verbindung Erfurt - Coburg - Nürnberg

"Die Freistaaten Bayern und Thüringen schreiben für die Zeit ab 2024 neue Regionalexpress-Verbindungen zwischen Erfurt und Nürnberg über Coburg aus. Hierzu hat Bürgermeister Dr. Heiko Voigt folgendes Statement abgegeben:
"Für unseren gemeinsamen Wirtschaftsraum Sonneberg/Coburg ist die Anbindung Coburgs an das nationale ICE-Netz und damit an die Metropolen Berlin, München und Nürnberg im Zwei-Stunden-Takt von größter Bedeutung.
 
Die jetzt angedachten Regionalexpress-Verbindungen zwischen Erfurt und Nürnberg über Coburg sind nur als zusätzliches Nahverkehrsangebot zu ICE-Verbindungen im Zwei-Stunden-Takt sinnvoll, da mit diesem Angebot immer ein Umstieg und somit auch ein Zeitverlust in Erfurt oder Nürnberg zu den Fernzugsangeboten verbunden ist.
 
Hinzu kommt, dass für diese neuen Regionalexpress-Verbindungen zwischen Erfurt und Nürnberg über Coburg ja bisherige durchgängige Zugverbindungen zwischen Sonneberg und Nürnberg entfallen sollen. Das bedeutet, dass Sonneberger Fahrgäste künftig zusätzlich in Coburg umsteigen müssen, wenn sie z.B. in Richtung Nürnberg pendeln wollen. Gleiches gilt für Fachkräfte aus der Metropolregion Nürnberg, die sich in der Region Sonneberg ihren Lebensmittelpunkt aufbauen wollen.
 
Daher unterstützen wir uneingeschränkt die Forderung zum Beispiel der IHK zu Coburg, dass vor einem ergänzenden Angebot von Express-Zügen zwischen Erfurt und Nürnberg prioritär der ICE-Taktverkehr in Coburg sichergestellt sein muss."

 

Franken-Thüringen-Express

 

 Aktuelle Termine des Stadtrates 

Rathaussaal leer


pdf Sitzungsplan für das Jahr 2019 

                                     

Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 26.09.2019, findet um 17:00 Uhr die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sonneberg im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.
Die Tagesordnung steht hier zum Download bereit.
                               

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Am Mittwoch, 23.10.2019, findet um 17:00 Uhr die nächste nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

 

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschuss des Stadtrates der Stadt Sonneberg

Am Montag, 28.10.2019, findet die nächste reguläre Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses des Stadtrates der Stadt Sonneberg statt.
Zusätzlich findet am Montag, 21.10.2019, ab 17:00 Uhr eine Sondersitzung zur Haushaltsberatung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses des Stadtrates der Stadt Sonneberg im Zimmer 53 des Rathauses statt.
Die Tagesordnung wird jeweils rechtzeitig veröffentlicht.

 

Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Umwelt und Verkehr des Stadtrates der Stadt Sonneberg

Am Dienstag, 29.10.2019, findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Umwelt und Verkehr des Stadtrates der Stadt Sonneberg statt.
Die Tagesordnung wird rechtzeitig veröffentlicht.

 

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

 

16.07.2019

Danksagung an alle Helfer und Unterstützer für den "Tag der Franken"

IMG 5952 Die Premiere, dass Neustadt bei Coburg und Sonneberg den „Tag der Franken" gemeinsam und noch dazu länderübergreifend ausgetragen haben, war ganz sicher ein Erfolg. Dank des außergewöhnlichen Engagements unzähliger Akteure konnten wir ein wundervolles fränkisches Bürgerfest mit tausenden Gästen aus Nah und Fern feiern.

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10.07.2019

"Gemeinsam.Fränkisch.Stark"

 

IMG 5807-min Die Premiere, dass Neustadt b.Coburg und Sonneberg den „Tag der Franken“ gemeinsam und noch dazu länderübergreifend ausgetragen haben, war ganz sicher ein Erfolg. Dank des außergewöhnlichen Engagements unzähliger Akteure konnten wir ein wundervolles fränkisches Bürgerfest mit tausenden Gästen aus nah und fern feiern. Neustadt und Sonneberg waren voller glücklicher Bürger und Besucher – ein wunderbares Bild! Zugleich konnten wir die Stärken und Zukunftsinitiativen unserer beiden Städte öffentlichkeitswirksam präsentieren und vor allem im Bereich der Wasserstofftechnologien aufzeigen, dass unser Motto „Gemeinsam.Fränkisch.Stark“ nicht aus der Luft gegriffen ist.

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