20.04.2020

Corona Landesregierung Thüringen

Thüringer Landesregierung erlässt neue Corona-Verordnung

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat mit Datum vom 18. April eine "Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2" erlassen. Diese Rechtsverordnung löst die vorher geltenden Bestimmungen der Zweiten Landesverordnung vom 7. April ab. Diese neue dritte Landesverordnung tritt am Montag, 20. April, in Kraft und gilt grundsätzlich bis Mittwoch, 6. Mai 2020.

Im Sinn eines Mehrstufenplans hält die neue Verordnung wesentliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus aufrecht. So bleiben insbesondere die Kontaktverbote, Abstandsregelungen und Hygienevorschriften uneingeschränkt bestehen. Auch sind zahlreiche Einrichtungen wie Fahrschulen, touristische Beherbergungen, Friseure oder Gastronomiebetriebe jenseits des Außerhausverkaufs weiter geschlossen. Gleichzeitig wird der Rechtsrahmen gesetzt, um eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen für Wirtschaft und Gesellschaft zu ermöglichen. Bislang durften nur der Lebensmittelhandel sowie Verkaufsstellen der Grundversorgung öffnen.

Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche dürfen ab Freitag, 24. April 2020, in Thüringen nun auch der KFZ-Handel einschließlich der KFZ-Teileverkaufsstellen sowie Fahrradgeschäfte öffnen. Außerdem dürfen in Thüringen ab Freitag, 24. April 2020, Geschäfte des Einzelhandels einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern sowie alle Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf diesen Wert begrenzen, geöffnet werden. Diverse Ankündigungen in sozialen Netzwerken, dass bestimmte Einzelhändler bereits ab dem 20. April öffnen, entsprechen nicht den Regelungen der neuen Landesverordnung. Polizei und Ordnungsbehörden werden weiter strenge Kontrollen durchführen, um die Einordnung der Landesverordnung sicherzustellen.

Grundsätzlich ist es ab Montag, 27. April 2020, unter Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften wieder erlaubt zoologische und botanische Gärten, Tierparks und ähnliche Einrichtungen unter freiem Himmel, Museen, Galerien und Ausstellungen zu eröffnen. Auch Beratungsstellen und Volkshochschulen dürfen für Kurse öffnen, die dem Erwerb eines externen Schulabschlusses dienen.

Eine Öffnung der Schulen einschließlich der zugehörigen Internate und Wohnheime für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 Abschlussklassen besuchen, wird ebenfalls ab Montag, 27. April 2020 möglich. Eine weitergehende Öffnung ist in einer nächsten Stufe ab Montag, 4. Mai 2020, angedacht.

Die Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus werden durch die 3. Landesverordnung unverändert bis zum 6. Mai 2020 verlängert.

Die "Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2" vom 18. April 2020 steht hier zum Download bereit.

Weitere Informationen zu Corona finden Sie auf dem Infoportal der Thüringer Landesregierung unter www.corona.thueringen.de

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