Der Bereich Ordnung / Sicherheit ist bekannt als der Bereich in der öffentlichen Verwaltung, dessen Aufgabe darin besteht, die öffentliche Sicherheit und Ordnung – sowohl durch die Abwehr von Gefahren als auch durch die Unterbindung und Beseitigung von Störungen aufrechtzuerhalten.

 

So ist es die wichtigste Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Vorschriften, die durch Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Erlasse usw. bestimmt sind, eingehalten werden. Dadurch ist mitunter auch ein teilweises, recht massives Eingreifen in die Rechte der Bürger verbunden. Auch wenn der einzelne Bürger unsere Tätigkeit als „Schikane" empfinden mag, so möchten wir darauf hinweisen, dass das Ziel unserer Tätigkeit darin besteht, das geordnete gemeinsame Zusammenleben aller Bürger und Bürgerinnen zu ermöglichen.

 

Die Haupttätigkeiten des Bereiches Ordnung und Sicherheit umfassen:

• Durchsetzung der Einhaltung der Bestimmungen der Ordnungsbehördlichen Verordnungen der Stadt Sonneberg (Verordnungen)
• Durchsetzung der Einhaltung der Bestimmungen der Reinhaltungsatzung der Stadt Sonneberg (PDF, 34,8 KB)
• Durchsetzung der Einhaltung der Bestimmungen der Plakatierungsverordnung der Stadt Sonneberg (PDF, 32,7 KB)
• Erlaubniserteilung nach dem Thüringer Feiertagsgesetz
• Erlaubniserteilung für die Durchführung von Lagerfeuern
• Erlaubniserteilung für Sammlungen

 

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Sonneberg

zum Schutz der öffentlichen Sicherheit

 

 

Zum Schutz der öffentlichen Sicherheit hat das Landratsamt Sonneberg heute eine Allgemeinverfügung (hier zum Download) erlassen, die folgendes regelt:

1.    Im gesamten Gebiet des Landkreises Sonneberg ist es untersagt, Veranstaltungen, Vergnügungen und sonstige Ansammlungen sowie Aufzüge mit einer Anzahl von mehr als 500 Teilnehmern durchzuführen oder hieran teilzunehmen. Dies bezieht sich sowohl auf solche unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen.
2.    Alle privaten und öffentlichen Veranstaltungen mit einer Besucherzahl ab 100 Personen müssen bei der zuständigen Gemeinde im Voraus unter Vorlage einer Risikobewertung angezeigt werden. Die Kriterien zur Risikoeinschätzung sind in der jeweils gültigen Fassung auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts abrufbar.

Die Allgemeinverfügung tritt ab sofort bis zum 19.04.2020 in Kraft und wird wirksam am Tag nach Bekanntgabe in der örtlichen Presse.

Trotz intensiver Beräumung im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung sind im Bereich des Grünen Bandes nach wie vor Einzelflächen mit erhöhtem Restrisiko aufgrund erdverlegter Antipersonenminen vorhanden. Eine Übersicht der betroffenen Flächen der Stadt Sonneberg kann hier eingesehen werden.

 

 

 Mit diesem Dokument informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Stadtverwaltung Sonneberg und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Rechte.